Dr. Thomas Gutwin

Es ist häufig zu beobachten, dass Verfasser von Bauverträgen den Versuch unternehmen, Veränderungen des kalkulierten Gesamtaufwandes des Bauvorhabens so gut es eben geht vertraglich auszuschließen. Dabei bedienen sich die Verwender nicht selten solcher Regelungen, nach denen Abänderungen des vereinbarten Leistungspreises wegen Mengenänderungen oder auch bei Störung der Geschäftsgrundlage von vornherein ausgeschlossen sein sollen. Das Landgericht Nürnberg-Fürth hatte über einen solchen

Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Auftragnehmer (AN) machte für Ausbauarbeiten in einem Hotelgebäude einen Anspruch auf Vergütung für aus seiner Sicht zusätzliche Arbeiten, die nicht mit dem vereinbarten Pauschalpreis abgegolten sein sollen, i.H.v. rund 165.000 Euro geltend. Diese Arbeiten sind durch einen Nachunternehmer des AN ausgeführt worden. Der Besteller hielt der Klage des AN entgegen, die Leistungen seien

Streitgegenständlich war ein Einheitspreisvertrag aus dem Jahr 2016, aus dem der Auftragnehmer rund 1600 Hausanschlüsse mit Glasfaserkabeln bis Ende November 2017 zu erschließen hatte. Der Auftragswert belief sich auf 5.680.275,54 Euro. Den vom Auftraggeber gestellten Geschäftsbedingungen (BVB-VOB) lag auch eine Vertragsstrafenvereinbarung zugrunde, nach der der AN bei Überschreitung der Vollendungsfrist für jeden Tag des Verzugs 0,2%, höchstens jedoch 5% der

Das OLG Nürnberg hatte unlängst als Berufungsgericht über die Kostenvorschussklage eines Bauherrn gegen seinen Architekten wegen Planungs- und Überwachungsfehlern zu entscheiden. Zugrunde lag ein im Jahr 1992 zwischen den Parteien abgeschlossener Architektenvertrag zur Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück des Bauherrn. Letzterer beklagte nach Baufertigstellung ab 1996 Feuchtigkeitsschäden im Keller. Ein erster Sanierungsversuch scheiterte, denn 2002 kam es an derselben

Der seit 24. Februar 2022 andauernde militärische Konflikt in der Ukraine hat unter anderem erhebliche Erschwernisse bei der Beschaffung von Energie und Baumaterial zur Folge. Die Preise für vertraglich vereinbarte Lieferleistungen und Materialbeschaffung sind seitdem erheblich angestiegen und steigen weiter an. Insoweit stellt sich für Besteller von Bauwerken die Frage, ob dieser extreme Anstieg der Energie- und Materialpreise einen Vertragsanpassungsanspruch

Streitgegenständlich ist ein Bauwerksvertrag über Trockenbauarbeiten. Für die Ausführung waren 48 Werktage nach Ausführungsbeginn vereinbart. Weil Vorgewerke nicht fachgerecht bereitgestellt wurden, zeigte der Auftragnehmer (AN) kurz nach Beginn der Arbeiten berechtigt Behinderung an. Der Auftraggeber (AG) musste nach Beseitigung der Behinderung und Aufforderung zur Fortsetzung der Vertragsleistungen den AN mahnen. Dieser setzt die Arbeiten fort, stellt sie dann aber wieder

Der Besteller (B) errichtet ein Gesundheitszentrum. Die Zusammenarbeit mit einem Planungsbüro scheitert. B tritt in Vertragsgespräche mit dem Auftragnehmer (AN). Letzterer erstellt auf Weisung des von B beauftragten Generalunternehmers (GU) eine Kostenaufstellung, aus der sich ein Herstellungsaufwand für die technische Gebäudeausrüstung von rund 2 Mio. Euro netto ergibt. In der Folgezeit verhandeln B und AN über den Vertrag, wobei der